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Warum?
An meinen Eid – 1973 als Soldat geleistet –, Recht und Freiheit zu verteidigen, fühle ich mich weiter gebunden. Als einer von 700
Bundestags-Abgeordneten würden sich jedoch keine Berge versetzen lassen. Aber als Selbstdenker ein Leuchtfeuer zu errichten, das
dem Fraktionszwang und behaupteter Alternativlosigkeit ausgesetztes „Partei-Stimmvieh“ zu erreichen vermag, bleibt die Hoffnung,
zumal ich nicht der einzige Einzelbewerber sein werde. Angesichts der Struktur der Wählerschaft (21 Mio. Rentner,
1,3 Kinder pro Frau seit Jahrzehnten, 10 Mio. Transferempfängern in ö.-r. Einrichtungen) orientiert sich die Zukunftsperspektive der
Mehrheit der Wahlberechtigten auf: Nach mir die Sintflut und Schuldenaufnahme jetzt.
Lage
Berufspolitikern, generiert von Parteien (nur noch < 1 % der Einwohner Mitglied mit Durchschnittsalter über 60, z. B. SPD mehr über 80
als unter 30), ist es gelungen, sich Staat und Gesellschaft zur Beute zu machen. Dieses durch Besetzung von Schlüsselpositionen nicht
nur in Exekutive und Legislative, sondern auch in der Justiz, die ohnehin durch ein immer enger gesponnenes Netz von Gesetzen,
Verordnungen, etc. in ihrer Souveränität eingeschränkt ist. Dabei werden als Gesetze verbrämte Wahlgeschenke zwar durch den
Bundestag abgenickt (vor der Sommerpause zu Hunderten, im nicht mit > 50 % (gem. Art. 77 GG) der Abgeordneten besetzten
Bundestag, ein Nachtragshaushalt von 200 Mrd. Euro am 15.03.2020 sogar innerhalb eines Tages), jedoch zu 99 % von der Exekutive
vorgeschlagen/ersonnen. Überlagert wird diese Gesetzesflut noch durch überbordende Rechtsschöpfung durch die EU-Kommission in
Brüssel, die ohne parlamentarische Kontrolle 4 (mit EU-Parlament in grundgesetzeswidriger Zusammensetzung als Feigenblatt)
Verordnungen pro Woche produziert, die unmittelbare Rechtswirkung auch bei uns entfalten.
Zurück bleibt ein zusehends um Freiheit und Eigentum gebrachter und durch Umverteilung der Früchte seiner Arbeit beraubter (70 %
BSP) Bürger. Ausufernde Kosten für „Wählerbestechung“ durch freigiebige Berufsopportunisten werden durch Schuldenaufnahme vom
Wahlrecht Ausgeschlossenen (<18 alt und Ungeborenen) überlassen. Genaueres nachzulesen unter: „Der Weg in die Knechtschaft“ von
Nobelpreisträger v. Hayek. Entsprechend ist das BIP-Wachstum von 8,2 %/Jahr (ohne Schuldenaufnahme) in den 50’ern trotz
Schuldenaufnahme 2009-2020 auf 0,5 %/Jahr geschrumpft.
Im Ergebnis ist die Bevölkerung, ergänzt durch „Zuwanderung“ Dritter, von der Wiege bis zur Bahre fremdgesteuert und zum Objekt
einer Regierungsarbeit degeneriert, die nur noch durch Schulden zu finanzieren ist. Dabei lässt das Gebahren der Regierung in der
„Corona-Krise“ (mit – nachträglich – selbst gebastelten Ermächtigungsgesetzen zur Rechtfertigung eines behördlich verfügten Knock-
Down einer ganzen Volkswirtschaft) besorgen, dass, wie bereits im „III. Reich“ oder der „DDR“, der Staat zur Beute von Parteien
geworden ist:
Auftrag
Zu beachten ist, dass 200 % gefordert werden, um im Rahmen von „Kompromissen“ schließlich 20 % zu erreichen.
1.
Wiederherstellung der Gewaltenteilung gemäß Art. 136 GG (kein passives Wahlrecht für ö.-r. Beschäftigte) und Trennung von
Regierungsamt und Mandat.
2.
Auswahl von Volksvertretern durch alle – ohne Parteifilter/Listenplätze.
3.
Gesetzgebung durch Legislative, nicht Exekutive („Herrschaft des Unrechts“ – Seehofer).
4.
Subsidiarität (Hilfe zur Selbsthilfe) durch soziale Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Ehrhards statt Planwirtschaft; Ergänzung
Faktorallokation durch Ökopunkt, CO2-Abgaben etc. bei Marktversagen.
5.
Reduzierung der EU auf EWG, wie ursprünglich vorgesehen.
6.
Reduzierung Staatsquote von 70 % auf 40 % durch Eindämmung von Größenwahn (Wetteränderung) der Politik und Konzentration
auf Kernaufgaben, inkl. Umkehr von Transformation der BRD in eine Groß-„DDR“ mit European Champions = Kombinaten und
ABM’s.
7.
Arbeit muss sich wieder lohnen, anstatt bestraft zu werden durch progressive Steuern und Abgaben.
8.
Eindämmen der Gesetzesflut und Aufhebung unnötiger Gesetze (z. B. EEG, assistierte Selbsttötung), die durch Eingriffe in den
Markt und das Eigentum zu einer suboptimalen Faktorallokation führen, soweit nicht durch externe Effekte zu rechtfertigen.
9.
Verhinderung des Einsickerns Dritter in soziale Sicherungssysteme durch selbsternannte „Einwanderer“. Stattdessen Zugang nur
noch durch im Ausland ausgewählte Bewerber nach Bedarf (Abschaffung Asyl-Gesetz).
10.
Deckelung der Sozialabgaben (Rente/Krankenkasse/Berufsgenossenschaft etc.), Rückführung bei Absinken BSP.
11.
Sicherstellung Energieversorgung durch Abschaffung EEG und Nutzung aller vom Markt bereitgestellten Alternativen, inkl.
Wasserstoff, Kernfusion, Kernspaltung, Kohle) unter Berücksichtigung externer Effekte, damit wir nicht länger die höchsten
Strompreise der Erde zahlen.
12.
Wiederherstellung der Vertragsfreiheit (Miethöhe, Mieterauswahl, Personalauswahl, Verhinderung Quoten).
13.
Rettung der Bundeswehr vor der Politik und der EU, stattdessen NATO.
14.
Renten/Gehälter öffentlich Bediensteter anpassen an fallende Durchschnittseinkommen.
15.
Wahlrecht für Kinder durch Eltern und Ergänzung Ehegattensplitting durch Kindersplitting, ebenso bei Sozialabgaben analog.
16.
Keine Schuldenübernahme für Drittstaaten.
17.
Würdigung der Tatsache, dass die Erde kein Museum und etwaige Erwärmungen auch positive Aspekte hat: 2 Ernten pro Jahr in der
Landwirtschaft!
Durchführung:
Es soll versucht werden, sich Auftragserfüllung („Lieber das Falsche jetzt, als das Richtige zu spät!“ zu nähern. Dabei ist abzusehen,
dass in Abhängigkeit von Gleichgesinnten in unbekannter Zahl im Rahmen von Kompromissen schrittweise sich den Zielen zu nähern ist,
um Wege in Sackgassen zu verhindern und Orientierung in Entscheidungsfindungsprozessen zu geben. Gemäß Bundespräsidenten a.
D. Herzog: „Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“ (2004!! geäußert).
Verbindung:
Als selbständiger Unternehmer in der Land- und Forstwirtschaft im In- und Ausland (und nebenbei Soldat) mit 8 Kindern werden
Perspektiven und Erfahrungsschätze erschlossen, die wegen negativer Auslese unter Berufspolitikern aus öffentlich-rechtlichen
Einrichtungen nicht zu finden sind. Daher verwundert es nicht, dass sich der letzte im Wahlkreis 60 gewählte Parteipolitiker unter
Berücksichtigung der Wahlbeteiligung nur der Stimme von 20 % der Wahlbeteiligten erfreuen durfte.
Klaas Hinners
Genau dieses haben wir mit unserem Plakat mit dem „Monster“ darstellen wollen:Die Schärpe mit den Farben
schwarz/rot/gelb/grün zeigt die sogenannten Altparteien Union/Jung- & Alt- Sozialisten/Liberale/selbst ernannte Grüne, die nur
noch knapp 50% der Wähler mobilisieren können, mithin der gepunktete Streifen für Nichtwähler und Sonstige bei über 50% liegt.
Die schweigende Mehrheit verharrt im Status des Opfers staatlichen Gestaltungswahns.Dasselbe gilt in grundgesetzwidriger
Weise für den Bundestag. Dieser bleibt beschränkt auf das Abnicken von Beschlüssen aus Parteien, die sich zu einem
Kanzlerwahlverein verbunden haben. Im Ergebnis werden von diesen, in Hinterzimmern zusammen gebastelte
Regierungsprogramme, nur noch von den Parteigenossen abgesegnet und der Bundestag vor vollendete Tatsachen gestellt.Als
Trost bleibt lediglich, dass die unter Linke firmierenden Kommunisten in der Bedeutungslosigkeit versunken sind und mit einem
Durchschnittsalter der Parteimitglieder von über 70 nun dem Aussterben entgegen taumeln, sodass es auf Bundesebene nicht für
rot – rot – grün gereicht hat.Im Ergebnis haben sich die pekuniären Interessen der – nach eigenem Empfinden unterbezahlten –
Besitzstandwahrer/-mehrer von Rentnern bis zum öffentlich- rechtlich organisierten Dienst und andere Transferempfänger gegen
die
Zukunft
immer noch durchgesetzt, was den Ruf nach Wahlrecht für Kinder via Eltern lauter werden lässt.
Offensichtlich steckt die Karre noch nicht tief genug im Dreck, um auch der Mehrheit der Wähler klarzumachen, dass es so nicht
weiter geht. Entsprechend werden jetzt unter der Einsicht in das faktische Stimmen lauter, die selbst das Abschalten der
Atomkraftwerke im nächsten Jahr infrage stellen. Dass dann in Deutschland die Lichter ausgehen werden, ist nicht mehr
wegzudenken.
Besonders verstörend wirkt dabei, dass ein demokratischer Meinungsbildungsprozess im Parlament gar nicht mehr wahrnehmbar
ist. Stattdessen wird von irgendwelchen Koalitionären in Geheimverhandlungen hinter verschlossenen Türen in irgendwelchen
Hinterzimmern ein Programm zusammengebastelt, was dann der willfährige Bundestag in den nächsten 4 Jahren durchwinken
soll. Da Parlament wird damit immer mehr zu einer Farce und zum Opfer einer Parteiendiktatur. Das demnächst erwartete
Programm für die nächsten 4 Jahre soll anschließend nur von irgendwelchen Parteigremien/mit Mitgliederbefragung dort selbst
angenommen werden. Mithin bleiben 95% der Bevölkerung von dem Meinungsbildungsprozess ausgeschlossen.
Es würde mich freuen, so denn die, die ihre Stimme bei der Wahl mir gegeben haben, sich mir zu erkennen geben, um vielleicht
bei Neuwahlen oder in 4 Jahren mit anzupacken:
Immerhin haben 480 v.Chr. bei den Thermopylen nur 300 Spartaner dem „Monster“ getrotzt.
Ihr
Hinners