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Klaas Hinners Einzelbewerber für den Bundestag
Warum? An meinen Eid – 1973 als Soldat geleistet –, Recht und Freiheit zu verteidigen, fühle ich mich weiter gebunden. Als einer von 700 Bundestags-Abgeordneten würden sich jedoch keine Berge versetzen lassen. Aber als Selbstdenker ein Leuchtfeuer zu errichten, das dem Fraktionszwang und behaupteter Alternativlosigkeit ausgesetztes „Partei-Stimmvieh“ zu erreichen vermag, bleibt die Hoffnung, zumal ich nicht der einzige Einzelbewerber sein werde. Angesichts der Struktur der Wählerschaft (21 Mio. Rentner, 1,3 Kinder pro Frau seit Jahrzehnten, 10 Mio. Transferempfängern in ö.-r. Einrichtungen) orientiert sich die Zukunftsperspektive der Mehrheit der Wahlberechtigten auf: Nach mir die Sintflut und Schuldenaufnahme jetzt. Lage Berufspolitikern, generiert von Parteien (nur noch < 1 % der Einwohner Mitglied mit Durchschnittsalter über 60, z. B. SPD mehr über 80 als unter 30), ist es gelungen, sich Staat und Gesellschaft zur Beute zu machen. Dieses durch Besetzung von Schlüsselpositionen nicht nur in Exekutive und Legislative, sondern auch in der Justiz, die ohnehin durch ein immer enger gesponnenes Netz von Gesetzen, Verordnungen, etc. in ihrer Souveränität eingeschränkt ist. Dabei werden als Gesetze verbrämte Wahlgeschenke zwar durch den Bundestag abgenickt (vor der Sommerpause zu Hunderten, im nicht mit > 50 % (gem. Art. 77 GG) der Abgeordneten besetzten Bundestag, ein Nachtragshaushalt von 200 Mrd. Euro am 15.03.2020 sogar innerhalb eines Tages), jedoch zu 99 % von der Exekutive vorgeschlagen/ersonnen. Überlagert wird diese Gesetzesflut noch durch überbordende Rechtsschöpfung durch die EU-Kommission in Brüssel, die ohne parlamentarische Kontrolle 4 (mit EU-Parlament in grundgesetzeswidriger Zusammensetzung als Feigenblatt) Verordnungen pro Woche produziert, die unmittelbare Rechtswirkung auch bei uns entfalten. Zurück bleibt ein zusehends um Freiheit und Eigentum gebrachter und durch Umverteilung der Früchte seiner Arbeit beraubter (70 % BSP) Bürger. Ausufernde Kosten für „Wählerbestechung“ durch freigiebige Berufsopportunisten werden durch Schuldenaufnahme vom Wahlrecht Ausgeschlossenen (<18 alt und Ungeborenen) überlassen. Genaueres nachzulesen unter: „Der Weg in die Knechtschaft“ von Nobelpreisträger v. Hayek. Entsprechend ist das BIP-Wachstum von 8,2 %/Jahr (ohne Schuldenaufnahme) in den 50’ern trotz Schuldenaufnahme 2009-2020 auf 0,5 %/Jahr geschrumpft. Im Ergebnis ist die Bevölkerung, ergänzt durch „Zuwanderung“ Dritter, von der Wiege bis zur Bahre fremdgesteuert und zum Objekt einer Regierungsarbeit degeneriert, die nur noch durch Schulden zu finanzieren ist. Dabei lässt das Gebaren der Regierung in der „Corona-Krise“ (mit – nachträglich – selbst gebastelten Ermächtigungsgesetzen zur Rechtfertigung eines behördlich verfügten Knock-Down einer ganzen Volkswirtschaft) besorgen, dass, wie bereits im „III. Reich“ oder der „DDR“, der Staat zur Beute von Parteien geworden ist: Auftrag Zu beachten ist, dass 200 % gefordert werden, um im Rahmen von „Kompromissen“ schließlich 20 % zu erreichen. 1. Wiederherstellung der Gewaltenteilung gemäß Art. 136 GG (kein passives Wahlrecht für ö.-r. Beschäftigte) und Trennung von Regierungsamt und Mandat. 2. Auswahl von Volksvertretern durch alle – ohne Parteifilter/Listenplätze. 3. Gesetzgebung durch Legislative, nicht Exekutive („Herrschaft des Unrechts“ – Seehofer). 4. Subsidiarität (Hilfe zur Selbsthilfe) durch soziale Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Ehrhards statt Planwirtschaft; Ergänzung Faktorallokation durch Ökopunkt, CO2-Abgaben etc. bei Marktversagen. 5. Reduzierung der EU auf EWG, wie ursprünglich vorgesehen. 6. Reduzierung Staatsquote von 70 % auf 40 % durch Eindämmung von Größenwahn (Wetteränderung) der Politik und Konzentration auf Kernaufgaben, inkl. Umkehr von Transformation der BRD in eine Groß-„DDR“ mit European Champions = Kombinaten und ABM’s. 7. Arbeit muss sich wieder lohnen, anstatt bestraft zu werden durch progressive Steuern und Abgaben. 8. Eindämmen der Gesetzesflut und Aufhebung unnötiger Gesetze (z. B. EEG, assistierte Selbsttötung), die durch Eingriffe in den Markt und das Eigentum zu einer suboptimalen Faktorallokation führen, soweit nicht durch externe Effekte zu rechtfertigen. 9. Verhinderung des Einsickerns Dritter in soziale Sicherungssysteme durch selbsternannte „Einwanderer“. Stattdessen Zugang nur noch durch im Ausland ausgewählte Bewerber nach Bedarf (Abschaffung Asyl-Gesetz). 10. Deckelung der Sozialabgaben (Rente/Krankenkasse/Berufsgenossenschaft etc.), Rückführung bei Absinken BSP. 11. Sicherstellung Energieversorgung durch Abschaffung EEG und Nutzung aller vom Markt bereitgestellten Alternativen, inkl. Wasserstoff, Kernfusion, Kernspaltung, Kohle) unter Berücksichtigung externer Effekte, damit wir nicht länger die höchsten Strompreise der Erde zahlen. 12. Wiederherstellung der Vertragsfreiheit (Miethöhe, Mieterauswahl, Personalauswahl, Verhinderung Quoten). 13. Rettung der Bundeswehr vor der Politik und der EU, stattdessen NATO. 14. Renten/Gehälter öffentlich Bediensteter anpassen an fallende Durchschnittseinkommen. 15. Wahlrecht für Kinder durch Eltern und Ergänzung Ehegattensplitting durch Kindersplitting, ebenso bei Sozialabgaben analog. 16. Keine Schuldenübernahme für Drittstaaten. 17. Würdigung der Tatsache, dass die Erde kein Museum und etwaige Erwärmungen auch positive Aspekte hat: 2 Ernten pro Jahr in der Landwirtschaft! Durchführung: Es soll versucht werden, sich Auftragserfüllung („Lieber das Falsche jetzt, als das Richtige zu spät!“ zu nähern. Dabei ist abzusehen, dass in Abhängigkeit von Gleichgesinnten in unbekannter Zahl im Rahmen von Kompromissen schrittweise sich den Zielen zu nähern ist, um Wege in Sackgassen zu verhindern und Orientierung in Entscheidungsfindungsprozessen zu geben. Gemäß Bundespräsidenten a. D. Herzog: „Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“ (2004!! geäußert). Verbindung: Als selbständiger Unternehmer in der Land- und Forstwirtschaft im In- und Ausland (und nebenbei Soldat) mit 8 Kindern werden Perspektiven und Erfahrungsschätze erschlossen, die wegen negativer Auslese unter Berufspolitikern aus öffentlich-rechtlichen Einrichtungen nicht zu finden sind. Daher verwundert es nicht, dass sich der letzte im Wahlkreis 60 gewählte Parteipolitiker unter Berücksichtigung der Wahlbeteiligung nur der Stimme von 20 % der Wahlbeteiligten erfreuen durfte. Klaas Hinners
Kandidatur